Erwägungsgrund  25

Ablauf der Ausnahmeprüfung

Dies kann nur im Rahmen einer Marktuntersuchung erfolgen, bei der die quantitativen Schwellenwerte berücksichtigt werden. Die Kommission sollte bei dieser Prüfung das Ziel verfolgen, die Innovationstätigkeit, die Qualität der digitalen Produkte und Dienstleistungen, faire und wettbewerbsbestimmte Preise sowie die gewerblichen Nutzern und Endnutzern gebotene Qualität und Auswahl zu erhalten bzw. zu fördern. Zudem können für die betreffenden Betreiber zentraler Plattformdienste spezifische Aspekte wie extreme Größenvorteile, sehr starke Netzwerkeffekte, die durch die Mehrseitigkeit dieser Dienste bedingte Fähigkeit, viele gewerbliche Nutzer mit vielen Endnutzern in Verbindung zu bringen, Lock-in-Effekte sowie fehlendes Multi-Homing oder eine vertikale Integration berücksichtigt werden. Eine sehr hohe Marktkapitalisierung, ein im Verhältnis zum Gewinn sehr hohes Eigenkapital oder ein sehr hoher durch Endnutzer eines einzigen zentralen Plattformdienstes erzielter Umsatz können auf das Kippen des Marktes („Tipping“) oder das Potenzial solcher Betreiber, Marktmacht zu übertragen, hindeuten. Neben der Marktkapitalisierung sind hohe Wachstumsraten oder aber rückläufige Wachstumsraten bei steigender Rentabilität Beispiele für dynamische Parameter, die für die Ermittlung von Betreibern zentraler Plattformdienste, die voraussichtlich eine gefestigte Position erlangen werden, besonders relevant sind. Wenn der Betreiber den Untersuchungsmaßnahmen der Kommission nicht nachkommt und dadurch die Untersuchung erheblich behindert, sollte die Kommission aus den verfügbaren Informationen für den Betreiber nachteilige Schlüsse ziehen und ihre Entscheidung darauf stützen können.