DSA: Kapitel I – Allgemeine Bestimmungen

Art. 3 DSA – Begriffsbestimmungen

Für die Zwecke dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck a) „Dienst der Informationsgesellschaft“ einen Dienst im Sinne des Artikels 1 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie (EU) 2015/1535; b) „Nutzer“ jede natürliche oder juristische Person, die einen Vermittlungsdienst...

Art. 2 DSA – Geltungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für Vermittlungsdienste, die für Nutzer mit Niederlassungsort oder Sitz in der Union angeboten werden, ungeachtet des Niederlassungsortes des Anbieters dieser Vermittlungsdienste. (2) Diese Verordnung gilt weder für Dienstleistungen, die...

Art. 1 DSA – Gegenstand

(1) Ziel dieser Verordnung ist es, durch die Festlegung harmonisierter Vorschriften für ein sicheres, vorhersehbares und vertrauenswürdiges Online-Umfeld, in dem Innovationen gefördert und die in der Charta verankerten Grundrechte, darunter der Grundsatz des...