Sep 26, 2023 | Erwägungsgründe DSA
Erwägungsgrund 156 Der Europäische Datenschutzbeauftragte wurde gemäß Artikel 42 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates (36) angehört und hat am 10. Februar 2021 eine Stellungnahme (37) abgegeben. (36) Verordnung (EU)...
Sep 26, 2023 | Erwägungsgründe DSA
Erwägungsgrund 155 Da die Ziele dieser Verordnung, nämlich zu einem ordnungsgemäß funktionierenden Binnenmarkt beizutragen und ein sicheres, vorhersehbares und vertrauenswürdiges Online-Umfeld zu schaffen, in dem die in der Charta verankerten Grundrechte angemessen...
Sep 26, 2023 | Erwägungsgründe DSA
Erwägungsgrund 154 Angesichts des Umfangs und der Auswirkungen von gesellschaftliche Risiken, die durch sehr große Online-Plattformen und sehr große Online-Suchmaschinen verursacht werden können, der Notwendigkeit, diese Risiken vorrangig anzugehen, und die Kapazität,...
Sep 26, 2023 | Erwägungsgründe DSA
Erwägungsgrund 153 Diese Verordnung wahrt die mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union anerkannten Grundrechte sowie die Grundrechte, die allgemeine Grundsätze des Unionsrechts darstellen. Diese Verordnung sollte daher im Einklang mit diesen Grundrechten...
Sep 26, 2023 | Erwägungsgründe DSA
Erwägungsgrund 152 Zur Verwirklichung der Ziele dieser Verordnung sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 AEUV Rechtsakte zur Ergänzung dieser Verordnung in Bezug auf die Kriterien für die Bestimmung sehr großer Online-Plattformen und...
Sep 26, 2023 | Erwägungsgründe DSA
Erwägungsgrund 151 Zur Gewährleistung einheitlicher Bedingungen für die Durchführung dieser Verordnung sollten der Kommission Durchführungsbefugnisse übertragen werden, in denen sie Vorlagen für Form, Inhalt und sonstige Einzelheiten der Berichte über die Moderation...
